Am Montag, 12.07.2021, 14:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Bännjerrückschule, Sporthalle, KI 3.2 Nr. 10, Deckenstrahlheizung
2. Auftragsvergabe – Fischerrückschule, Turnhalle, KI 3.2 Nr. 2, Raumlufttechnische Anlagen
3. Auftragsvergabe – Burggymnasium Schulgebäude, KI 3.2 Nr. 5, Gebäudeautomation
4. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Aula/Mensa, KI 3.2 Nr. 11 – Betonerhaltungsarbeiten
5. Auftragsvergabe – Geschwister-Scholl-Schule, KI 3. 2 Nr. 8, Metallbauarbeiten, DIN 18 360
6. Neubau Grundschule Schillerschule, Erd-, Kanal-, Mauer- und Betonarbeiten
7. Auftragsvergabe Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz, Technikerneuerung im Einsatzleitwagen ELW-2
8. Auftragsvergabe – Referat Organisationsmanagement, Stabsstelle I.0, Herausgabe, Produktion, Druck und Verteilung eines Amtsblattes an alle Haushalte der Stadt Kaiserslautern (incl. Ortsbezirke)
9. Auftragsvergabe – Referat Schulen, Schülerbeförderung Elmstein
10. Auftragsvergabe – Referat Schulen, Personaldienstleistungen für die Betreuung an Schulen
11. Flächenveräußerung, Erbsenberg
12. Flächenveräußerung Mainzer Straße, Neubau einer Gewerbeimmobilie
13. Teilflächenverkauf; Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1
14. Verkauf eines Erbbaugrundstücks
15. Flächentausch im Bereich Gewerbegebiet-Nord-Ost
16. Personalangelegenheit
17. Anfragen
18. Mitteilungen
Öffentlicher Teil (Beginn: 14:30 Uhr)
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Beschluss Wettbürosteuersatzung
3. Beschluss Vergnügungssteuersatzung
4. Genehmigung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2020 gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
5. Änderungsbeschlüsse zur Haushaltsplanung 2021/2022
6. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018
7. Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018
8. Neuordnung der Geschäftsbereiche
9. Beauftragung der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz in Bezug auf den Doppelhaushalt 2022/23 (Antrag der CDU-Fraktion)
10. Bildung einer Ferienkommission
11. Wahlplakatierung durch die Parteien vor der Bundestagswahl 2021
12. PKW-Stellplätze am Bahnhaltepunkt Vogelweh (Antrag der SPD-Fraktion)
13. Sicherung des Waldkindergartens Kaiserslautern (Antrag der Fraktionen CDU, DIE GRÜNEN, FWG)
14. Gratulationen zu Jubiläen und Geburtstagen (Antrag der SPD-Fraktion)
15. E-Scooter in Kaiserslautern – Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN in der Sitzung vom 07.12.2020
16. Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Landkreis Südwestpfalz über die Kostenbeteiligung an der Jakob-Reeb-Schule in Waldfischbach-Burgalben (Schule mit dem Förderschwerpunkt sozial-emotionale Entwicklung)
17. Anordnung der Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplanbereich „Kalckreuthstraße – Neue Straße“
18. Ehrengrabstätte Herr Norbert Thines
19. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien
20. Beteiligung am Kommunalen Projektbüro OZG in Rheinland-Pfalz
21. Photovoltaikanlage Schweinsdell
22. Satzung Clearinghaus
23. Projekt „Barbarockstar-Festival“ am 28. August 2021 – Vorstellung und Eintrittspreise
24. Erweiterung der Stadtmöblierung zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in der Innenstadt der Stadt Kaiserslautern (Beschlussfassung über neue Standorte von Rundbänken)
25. Einzelhandelskonzeption 2020 (Beschlussfassung über die Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und die Neufassung der Einzelhandelskonzeption 2020 als „Sonstige städtebauliche Planung)
26. Bebauungsplanentwurf „Mainzer Straße – Benzinoring, Teiländerung 2“, Festsetzung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel und gewerbliche Bauflächen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
27. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan „Mainzer Straße – Benzinoring, Teiländerung 2“ (Zustimmung zum Vertragsabschluss)
28. Bebauungsplanentwurf „Lauterstraße – Mühlstraße – Burgstraße – Maxstraße, Teiländerung 2“, Städtebauliche Neuordnung der Parkplatzflächen an der Meuthstraße (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung inklusive Stellplatzsatzung)
29. Bebauungsplanentwurf „Morlauterer Straße – Am Abendsberg – Lauterstraße – Rudolf-Diesel-Straße“, Städtebauliche Neuordnung des Plangebiets (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung) – siehe hierzu auch die beigefügte Ergänzungsvorlage
30. Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 3 und Erweiterung“, Städtebauliche Neuordnung des Areals (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung mit Erweiterung des Bebauungsplans)
31. Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 3 und Erweiterung (Satzungsbeschluss)
32. Integriertes nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept Kaiserslautern (INSEK) (Beschlussfassung über die Bildung einer Steuerungsgrupppe zur Lenkung des Erarbeitungsprozesses)
33. Erhaltungssatzung für den Bereich „Östlich des Adolph-Kolping-Platzes“ nach § 172 Abs. 1 Nr. Baugesetzbuch (Beschlussfassung zum Erlass einer Erhaltungssatzung zur Sicherung und Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt)
34. Stadtteil Erlenbach, Bebauungsplanentwurf „Nordwestlich der Weiherstraße“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans – Grundsatzbeschluss)
35. Stadtteil Einsiedlerhof, „Rail Logistics Center“ (Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise (Grundsatzbeschluss))
36. Empfehlungen und Richtlinien zur Stadtgestaltung im Innenstadtbereich der Stadt Kaiserslautern (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie den Abstimmungen mit Akteuren und Betroffenen eingegangenen Anregungen, Bedenken und Vorschlägen und die Empfehlungen und Richtlinien zur Stadtgestaltung im Innenstadtbereich der Stadt Kaiserslautern als „Sonstige städtebauliche Planung“)
37. Empfehlungen und Richtlinien zur Stadtgestaltung im Innenstadtbereich der Stadt Kaiserslautern (Beschlussfassung wie in der Beschlussvorlage Nr. 0038/2021 vorgeschlagen inklusive der Beschlussfassung über die vorgetragenen Anregungen, Bedenken und Vorschläge aus den Fraktionen)
38. Stadtteil Einsiedlerhof, Festsetzungen zur Gestaltung von Werbeanlagen im Stadtteil Einsiedlerhof (Satzung) und Richtlinien und Erläuterungen zur Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen (Beschlussfassung über die Festsetzungen zur Gestaltung von Werbeanlagen als Satzung und über die Richtlinien und Erläuterungen zur Satzung)
39. Beleuchtungsrichtlinie für die Stadt Kaiserslautern
40. Frühzeitige Beteiligung des Jugendhilfeausschusses bei der Jugendhilfeplanung
41. Förderung „Freie Kulturszene“, Entwurf Förderrichtlinie
42. Verleihung eines Namens für die Grundschule Erfenbach
43. Sachstand Interessensbekundung Jobticket
44. Besuchskommission gem. § 15 Landesgesetz über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (PsychKHG) Rheinland-Pfalz
45. Bericht der Besuchskommission über die Begehung der Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik vom 02.12.2020
46. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“ (vorsorglich)
47. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
48. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
49. Anbindung des Bachbahnradweges an den Radweg am Engelshof (Antrag der CDU-Fraktion)
50. Bebauungsplan Betzenberg am Stadion / Zielsetzung der städtebaulichen Entwicklung über städtebauliche Verträge (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
51. Special Olympics – Bewerbung als Host Town
52. Mitteilungen
53. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 06.07.2021
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und dann 