Am Dienstag, 17.11.2020, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Öffnung der Gartenschau im Winter/Frühjahr 2020/21 (Antrag des Jugendparlaments)
3. Sitzgelegenheiten und Wetterschutz an den Bushaltestellen in der Fruchthallstraße (Antrag des Seniorenbeirats)
4. Möglichkeit einer gerichtlichen Überprüfung von CoronaVerordnungen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
5. Stand der Umsetzung der Maßnahmenkataloge und Zustandsbericht der städtischen Immobilen (Antrag der FDP-Fraktion)
6. Bewältigung der Altschuldenproblematik (Antrag der CDU Fraktion)
7. Berichtsantrag zur Personalsituation (Antrag der SPD-Fraktion)
8. Klare Positionierung gegen nukleare Teilhabe (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
9. Digitalisierung der Schulen in Kaiserslautern (Antrag der SPD Fraktion)
10. Photovoltaik auf städtischen Dächern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
11. Sitzungsprotokolle (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
12. Umsetzungsbericht (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
13. Nahverkehrsplan (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
14. Statusbericht zur Überprüfung des ÖPNV-Verkehrs der Stadtwerke Kaiserslautern (Antrag der FDP-Fraktion)
15. Tourismus in Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
16. Errichtung von Ladestationen für E-Autos in den Bereichen der Wohnblöcke der Bau-AG (Antrag der SPD-Fraktion)
17. Platz der Kinderrechte (Antrag der FDP-Fraktion)
18. Berichtsantrag Jobcenter/Sozialleistungsträger (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
19. Haushaltssitzung Stadtrat (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
20. Bildung eines Arbeitskreises „Haushalt“ (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
21. Mitteilungen
22. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Berichtsantrag zur Ansiedlung von Firmen und Gewerbebetrieben, Entwicklung IG Nord, Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen, Ansiedlung von Amazon und ggf. weitere bedeutende Vorhaben (Antrag der CDU-Fraktion)
2. Mitteilungen
3. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 10.11.2020
und dann