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Bekanntmachung Sitzung des Stadtrat

25. Oktober - 15:00 Uhr

Am Montag, 25.10.2021, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Tätigkeitsbericht Jugendparlament

3. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 4, Bereich “Erweiterung der Technischen Universität” (Antrag der Fraktionen der CDU,DIE GRÜNEN und der FWG)

4. Anhörung zur Erweiterung der TU Kaiserslautern (Antrag der FDP-Fraktion)

5. Postdienstleistungen – Beteiligung am Vergabeverfahren der ZBL

6. Vorschlag zur Neuberufung eines Mitgliedes für die 14. Amtszeit des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens

7. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien

8. bic GmbH – Änderung der Satzung

9. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

10. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2021 für die Planung der Außenanlagen Grundschule Schillerschule



11. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2021 zwecks Mehrkosten bei der Herstellung eines Gehweges an der K8 Erfenbach-Stockborn

12. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung, HH-Jahr 2021 für einen Kommunalen Zuschuss zu den Kosten des Ersatzneubaus der Kath. Kita St. Martin

13. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2021 für die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für den Katastrophenschutz

14. Bebauungsplanentwurf “Salingstraße”, Städtebauliche Neuordnung des Areals (Beschlussfassung über die (Neu-)Aufstellung eines Bebauungsplans – Grundsatzbeschluss -)

15. Umlegungsbeschluss nach § 47 BauGB zur Einleitung der Baulandumlegung “Kalckreuthstraße-Neue Straße”

16. Buslinienbündel Kaiserslautern-West und Kaiserslautern-Nord, Übernahme von Kosten aus dem Tarifabschluss mit dem Fahrpersonal

17. Bebauung Kantstraße – Erbsenberg (Beschlussfassung (Grundsatzbeschluss) über die Vorbereitung von Verfahrensschritten zur Bauleitplanung)

18. Stadtteil Siegelbach, Herstellung der Erschließungsanlagen im Neubaugebiet “Zwerchäcker, 4. Bauabschnitt” (-vorsorglich-)

19. Erweiterung der Stadtmöblierung zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in der Innenstadt der Stadt Kaiserslautern, hier: Bänke (Beschlussfassung über das Beteiligungsformat)

20. Gebührenerhöhung Tanzabteilung der Emmerich-Smola-Musikschule ab 01.10.2021

21. Festlegung der Auswahlkriterien für den Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages ab dem 01.01.2023

22. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern für ihre Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung) – Nachtrag

23. Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept 2020-2024

24. Biodiversität in der Stadt Kaiserslautern

25. Beitritt der Stadt Kaiserslautern zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.

26. Regelmäßiger Sachstandsbericht “Corona” (vorsorglich)

27. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)

28. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)

29. Regelmäßiger Bericht zum Citymanagement (vorsorglich)

30. Aufbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge an Straßenlaternen (Antrag der SPD-Fraktion)

31. Festsetzung von Photovoltaikanlagen in zukünftigen Bebauungsplänen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

32. Mitteilungen

33. Anfragen



Nichtöffentlicher Teil

1. Erlassantrag für Säumniszuschläge und Kosten

2. Einräumung einer Kaufoption im Industriegebiet Nord Teil II, Clara-Immerwahr-Straße

3. Teilflächenveräußerung, Industriegebiet Nord, Hans-Geiger-Straße

4. Auftragsvergabe – Referat Tiefbau, Deckenprogramm 2021, Paket 3

5. Auftragsvergabe – Ausbau “Am Heiligenhäuschen”, Verkehrswegebauarbeiten

6. Auftragsvergabe – Referat Soziales, Einrichtung einer Fachberatungsstelle Clearinghaus

7. Anfragen

8. Mitteilungen

gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister

Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.



Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 19.10.2021

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Details

Datum:
25. Oktober
Zeit:
15:00 Uhr
Veranstaltungskategorie:
Veranstaltung-Tags:

Veranstalter

Stadtverwaltung Kaiserslautern

Veranstaltungsort

Fruchthalle Kaiserslautern
Fruchthallstraße 10
Kaiserslautern, 67655 Deutschland
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